Rechtsprechung
VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 21-IV-15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,7759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Dresden, 25.05.2011 - 10 Ca 2597/10
- VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 21-IV-15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VerfGH Sachsen, 27.05.2010 - 18-IV-10
Auszug aus VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 21-IV-15
Darüber hinaus sind die Sachentscheidungsvoraussetzungen darzulegen, soweit ihr Vorliegen nicht aus sich heraus erkennbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Mai 2010 - Vf. 18-IV-10). - VerfGH Sachsen, 10.04.2014 - 4-IV-14
Auszug aus VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 21-IV-15
So muss vor allem deutlich werden, dass der Grundsatz der Subsidiarität nicht entgegensteht, der insbesondere in der Pflicht zur Rechtswegerschöpfung gemäß § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommt (SächsVerfGH, Beschluss vom 10. April 2014 - Vf. 4-IV-14).